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AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und The Jeans beim Katalogversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses geltenden Form.

2. Lieferung, Fristen

(1) Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Die Kosten der Versendung der bestellten Produkte trägt der Kunde.
(2) Termine und Lieferfristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung und gelten für Lieferung „ab Werk“.
(3) Die Lieferfristen verlängern sich bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder andere von der The Jeans nicht verschuldete Ereignisse wie Verkehrs- und Betriebsstörungen oder Arbeitskämpfe um die Dauer der Verzögerung. Der Kunde wird in diesem Fall von der The Jeans unverzüglich benachrichtigt.
(4) Für den Fall, dass Lieferanten von The Jeans, trotz bestehender vertraglicher Verpflichtung, The Jeans nicht mit der bestellten Ware beliefern, ist The Jeans zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird von der The Jeans dem Kunden unverzüglich erstattet.
(5) Setzt der Kunde The Jeans, nachdem diese in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten.

3. Abnahme

Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung/Lieferschein zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Lieferung gilt die Abnahme als erfolgt.

4. Preise und technische Angaben

Alle Preise die von der The Jeans schriftlich oder mündlich abgegeben werden, gelten - sofern nicht anders angegeben - inklusive der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise sind freibleibend. Zahlungen sind grundsätzlich innerhalb von 3 Tagen netto zu leisten.

Zahlungsverzug
Zahlungsverzug tritt ohne vorhergehende Mahnung ein. Verzugszinsen werden vom ersten Tag der Fälligkeit an berechnet.
Bei allen technischen Angaben gelten ausschließlich, die vom Hersteller zugesicherten Eigenschaften. Für Irrtümer und technische Änderungen ist die The Jeans nicht haftbar zu machen.

5. Gewährleistung

Da The Jeans kein Hersteller der ausgelieferten Ware ist, gelten ausschließlich die Garantiebedingung der Hersteller. In Garantiefällen ist The Jeans vor Einsendung des Produktes zu informieren. Die Kosten der Rücksendung falscher oder defekter Waren trägt der Versender. Die defekte oder falsch gelieferter Ware muss in der Originalverpackung und original etikettiert versandt werden. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel bzw. Schäden, die zurückzuführen sind auf: tragebedingte Abnutzung, normaler Verschleiss, unsachgemäßen Gebrauch und/oder Bedienungsfehler.
Wir behalten uns jedoch zunächst das Recht der Nachbesserung innerhalb von 6 Monaten nach Lieferung, als Gewährleistungsfrist vor. Bei Fehlschlagen gelten die auf Grund des deutschen Rechtes festgelegten gesetzlichen Gewährleistungspflichten

6. Eigentumsvorbehalt

The Jeans behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf den anerkannten Saldo, soweit Forderungen gegenüber dem Vertragspartner in laufender Rechnung gebucht sind. (Kontokorrentvorbehalt)

7. Teilnehmer

The Jeans schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der The Jeans angenommen wurde, ist die The Jeans binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

8. Vertragsgegenstand

The Jeans liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte The Jeans nachträglich erkennen, dass sich bei The Jeans ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird The Jeans den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die The Jeans zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

9. Vertragsabschluss

9.1 Das Warenangebot ist unverbindlich, der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Kaufangebot ab. Dieses Kaufangebot wird aber nicht automatisch mit der ersten Bestätigungsmail („Eingangsbestätigung“ oder „Zugangsbestätigung“), sondern erst manuell durch eine zweite Mail („Auftragsbestätigung“) oder Auslieferung der Ware binnen kurzer Zeit angenommen. Vor Annahme kann die Verfügbarkeit geprüft werden.

9.2 Verfügbarkeitsvorbehalt:
Sollte The Jeans nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der The Jeans verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die The Jeans entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die The Jeans umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die The Jeans oder den Kunden erstatten.

10. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

The Jeans
Hauptstr. 167
51503 Rösrath
EMail: vertrieb@the-jeans.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

11. Haftung

11.1 The Jeans, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) sowie bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder arglistiger Täuschung haftet die The Jeans unbegrenzt. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter von der The Jeans begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

11.2 Der Umfang einer Haftung von der The Jeans nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11.3 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von The Jeans, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.

12. Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch The Jeans erfolgt auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzbestimmungen, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes.

Die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der von The Jeans angebotenen Leistungen erbracht, namentlich

- für die Abwicklung von Bestellungen und der Lieferung von Waren
- für die Registrierung eines Benutzerkontos und Nutzung der Serviceleistungen
- für die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit

auf den EDV-Systemen von The Jeans gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung erfolgt nicht. Die Bestelldaten werden lediglich zur Abwicklung der Bestellung und zur Auslieferung der Ware an den Auslieferungspartner von The Jeans übermittelt. Eine sonstige Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.


Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.

Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.

Die Einwilligung in diese Datennutzung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, es sei denn, die Speicherung der Daten ist zur Abwicklung von kostenpflichtigen Leistungen noch erforderlich. Zur Löschung Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an:

The Jeans
Hauptstr. 167
51503 Rösrath

EMail: info@the-jeans.de
Tel.: 02205 9017310 (Di. - Fr.: 10:00 - 13:00 Uhr und 15:00 - 18:30 Uhr / Sa.: 10:00 - 13:00 Uhr)


Mit dem Besuch der Websites von The Jeans werden die IP-Adresse, Beginn und Dauer der Nutzung sowie die besuchten Seiten gespeichert. Dies ist durch die Nutzung der Website bedingt. Es werden sogenannte Cookies eingesetzt.

Hinweis Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

13. Rechtswahl

13.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der The Jeans und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

13.2 Die Bestimmungen der Ziffer 12.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerecht werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

14. Verschiedenes

14.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

14.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von The Jeans. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei The Jeans oder der Versandort des ersten Versenders, der für die The Jeans tätig wird.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

14.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Rösrath oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von the Jeans, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.


AGB-Fassung vom 04.08.2010

Wir möchten darauf hinweisen, dass die Gürtel nicht zu den Hosen gehören und seperat bestellt werden können!
© The Jeans, 2012